Gründung des saarländischen Reiseverbands
Die Verbandsgründung inmitten einer schweren Krise der Branche ist ein wichtiges Symbol. Es zeugt vom Glaube an wirtschaftliche Erholung, an die Freiheit zu Reisen und auch an Lebensfreude. Mit Aktionen…
Bundesregierung soll Geblitzten helfen
Wer geblitzt wird, kann das Ergebnis nur schwer anfechten. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss das nun leichter möglich werden. Die FDP Fraktion Bundestag fordert die Bundesregierung zum Handeln auf.…
Sicherheit durch Technik erhöhen
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, sagte der Deutschen Presse-Agentur zum neuen Bericht: "Der Trend geht trotz generell steigendem Verkehrsaufkommen in die richtige Richtung, jetzt gilt es, die Zahlen…
Scheuers Europa-Maut auch gescheitert
Minister Scheuers Vorschlag einer europaweiten Pkw-Maut erweist sich als Rohrkrepierer. Mit dem Scheitern im EU-Ministerrat sind seine neuen Mautpläne wohl vorerst vom Tisch, sein Beitrag zur deutschen Ratspräsidentschaft auch. Nach…
Rede zum grün-geforderten Autobahnmoratorium
In den Ländern melden die Grünen Straßenbau an, im Bund diktieren radikale Aktivisten wiederum den Baustopp: das ist grüne Dialektik und Doppelmoral. Die Partei der Autohasser ignoriert dafür sogar Rechtsstaatlichkeit…
Debatte zum Verkehrshaushalt 2021
Generaldebatte für den Verkehr. Investitionen werden nicht ausreichend verplant und verbaut. Jetzt kürzt die Regierung sogar noch die dringend benötigten Mittel. Wir erleben leider einen Krimi "House of Maut", nur…