Innovative Technik bringt Fortschritte bei Mobilität und Sicherheit. Wir müssen rechtssichere und verhältnismäßige Maßnahmen ergreifen, um Risiken im Verkehr zu senken. Die GroKo hat dafür eine Liste von Maßnahmen vorgestellt.…
Generaldebatte für den Verkehr. Investitionen werden nicht ausreichend verplant und verbaut. Jetzt kürzt die Regierung sogar noch die dringend benötigten Mittel. Wir erleben leider einen Krimi "House of Maut", nur…
Die Bundesregierung will durch Zielvorgaben und Einschränkungen die CO2-Emissionen senken. Wir Freien Demokraten setzen dagegen auf Wettbewerb, Innovation, Technologieoffenheit. Wir wollen vom Staat ambitionierte Rahmen. Den genauen Weg…
Es braucht eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Der AfD-Vorschlag aber, 24 Stunden/7 Tage die Woche arbeiten zu lassen, ist unbezahlbar und unrealistisch. Verkehrsminister Scheuer droht beim Thema Planung und Bau der Autobahnen…
Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Bundestag eingebracht und Minister Scheuer in einem Brief die Zusammenarbeit angeboten, damit die sonst in weiten Teilen gelungene StVO Novelle an dieser Stelle nicht…
Rede zur ersten Lesung im Bundestag Mit dem Kopf durch die Wand wollte Minister Scheuer die Maut durchsetzen, koste es, was es wolle. Als Anwalt der Steuerzahler und des Rechtsstaates…
Innovation statt Verbote! Grüne haben nur eine Lösung: Verbote - Die Liste wird immer länger. Wir setzen auf den mündigen Bürger, auf Innovation und Technik. Die Freien Demokraten machen konkrete…
Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin „Mit mir wird es keine PKW Maut geben.“ - Angela Merkel, 1. September 2013 Hätte die Bundeskanzlerin Ihre Bedenken nicht aufgehoben, würde der Steuerzahler viel Geld sparen.…
Debatte beim Deutschen Verkehrsforum zu Industrie, Arbeitsplätze und Klimaschutz im Luftverkehr Podium beim Deutschen Verkehrsforum zum Thema Luftfahrt: Flugtaxis müssen wir zulassen, Innovationen wandern ansonsten in anderen Ländern ab. Aktuell…
Antrag der FDP-Bundestagsfraktion bringt Bewegung in die Debatte: Industrie und Politik dürfen die Diesel-Fahrer nicht länger im Regen stehen lassen, wir wollen eine Mobilitäts- und Wertgarantie. Unser Vorschlag der begrenzten…