Im Rahmen unserer Klausur war mein lieber Kollege und Freund Christophe Arend, Abgeordneter für Forbach in der französischen Nationalversammlung und Vorsitzender der deutsch-französischen Versammlung sowie der deutsch-französischen Parlamentariergruppe. Neben dem…
Die Einreise nicht verheirateter Partner nach Deutschland ist endlich grundsätzlich erlaubt. Allerdings sind die bürokratischen Hürden weiter unangemessen hoch. #LoveIsEssential So muss eine auf Dauer angelegte Partnerschaft durch einen vorherigen…
Wichtige Entscheidungen sind auch im Saarland zu treffen: beispielsweise über den Fortbestand und die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen, über die Wiederaufnahme des Unterrichts in Schulen und Hochschulen, Öffnung von Kirchen und…
Die Grenzen zu Frankreich (und Luxemburg) müssen auf, stichprobenartig wie an Niederlande und Belgien kontrollieren reicht. Der Nutzen tendiert jetzt gegen Null, der Schaden für Europa und Frankreichstrategie ist dagegen…
Die Bundespolizei hat über 40.000 Vollzugsbeamte. Im Rahmen des Coronavirus kontrollieren sie jeden Tag unzählige Menschen und leisten einen tollen Job. Gleichzeitig gibt es laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf…
Deutsch-Französische Freundschaft voranbringen Die deutsch-französische Parlamentsversammlung in Berlin: Ich spreche mich für eine bessere Verbindung Paris-Saarbrücken aus und für die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Saarbrücken-Haguenau-Raststatt-Karlsruhe. Heiko Maas will es wieder auf die Agenda…
Sperrung für den Durchgangsverkehr, sektorale Fahrverbote und Blockabfertigung Bundesverkehrsminister Scheuer hat im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut viel Porzellan zerschlagen, nun haben wir kilometerlange Staus an der Grenze zu Österreich.…
Für eine grundlegende Sanierung der Bahninfrastruktur Die Bahninfrastruktur im Saarland ist vielerorts deutlich überaltert. Ein Drittel der Eisenbahnbrücken sind sanierungsbedürftig, viele davon über 100 Jahre alt. Dadurch besteht begründeter Anlass…
Deutsch-Französische Freundschaft voranbringen Ja zum Deutsch-französischen Parlamentsabkommen! Ich bin dankbar, die FDP Fraktion Bundestag in der neu gegründeten deutsch-französischen Parlamentarierversammlung vertreten zu dürfen. Deutschland und Frankreich sollten auf diesem Weg auch die…
Besuch vor Ort auf Fehmarn Besuch der zukünftigen Fehmarnbeltquerung zwischen Dänemark und Deutschland. Ein europäisches Verkehrsprojekt (17,6 Kilometer lange Querung mit einem Ausbau der Schienen- und Straßenhinterlandanbindungen in Deutschland und…