Minister Scheuer bestätigt auf meine Frage, dass zahlreiche Messstellen nicht korrekt sind, daraus aber Fahrverbote entstehen. Die Fraktion der Freien Demokraten stellt die richtigen Fragen und Forderungen: Minister Scheuer bestätigt…
Fahrverbote in Deutschland, CO2-Planwirtschaft in Europa: der irrationale grüne Kulturkampf gegen das Auto schreibt jeden Tag neue Kapitel. Die GroKo gibt auch noch grünes Licht für grüne Fahrverbote.
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage in der Regierungsbefragung zeigt die Schwäche des Dieselkonzepts des Bundes. Die nicht abgesprochenen Umtauschprämien sind, wenn überhaupt vorhanden, nur eine Scheinlösung, weil es…
Nur einige wenige Diesel-Besitzer werden für empfindliche Vermögensverluste mit einer besseren Rabattaktion abgespeist, solange es Umtauschprämien nur um 14 Städten herum geben soll. Sogar der Großraum Frankfurt bleibt außen vor, dabei…
Pressemitteilung vom 02.10.2018 Die Vorschläge der Bundesregierung kommen zu spät, reichen nicht aus und werden Fahrverbote nicht verhindern. Nach monatelanger Diskussion sind unabgesprochene Forderungen an die Autobauer ein Affront gegenüber…
Wir wollen eine Mobilitätsgarantie für Diesel-Fahrer. Die Bundesregierung hat über drei Jahre viel Zeit vergeudet. Es kann nicht sein, dass es nur für wenige deutsche Hersteller eine Lösung geben soll,…
Antrag der FDP-Bundestagsfraktion bringt Bewegung in die Debatte: Industrie und Politik dürfen die Diesel-Fahrer nicht länger im Regen stehen lassen, wir wollen eine Mobilitäts- und Wertgarantie. Unser Vorschlag der begrenzten…
Bei der Befragung der Bundesregierung kommt wieder raus, dass GroKo keinen Plan in Sachen Fahrverbote hat. FDP-Fraktion will Mobilitäts- und Wertgarantie für Diesel-Fahrer statt Fahrverbote und kalte Enteignung. Seit 6…
Scheuer ist Minister für Fahrverbote und Verspätungen Andreas Scheuer ist Minister für Fahrverbote und Verspätungen. Statt mehr KFZ Steuer und Subventionen wollen wir Eigentum schützen und dafür sorgen, dass autonome…
Live bei Phönix vor Ort: die Fraktion der Freien Demokraten will eine Mobilitätsgarantie, damit Diesel-Fahrer nicht unter Fahrverboten und Wertverlust leiden. Grenzwerte und Urteile sind unverhältnismäßig, aber wir brauchen als…