Tempo 30 zur Luftreinhaltung ist ein schädlicher Mythos Tempo 30 ist irrationaler grüner Kulturkampf gegen Autofahrer unter dem Deckmäntelchen des Gesundheitsschutzes: flüssiger Verkehr ist besser als Stop and Go. Die…
Kein Bekenntnis der Kanzlerin zu europäischen Grenzwertlösungen und Messungen wie unsere europäischen Nachbarn, stattdessen Fahrverbote an Autobahnen. Bundeskanzlerin Merkel hält Messungen und somit Fahrverbote an Autobahnen für verhältnismäßig, für mich…
Alle Autofahrer zu überwachen ist keine „Innovation“, sondern ein Problem. Die anlasslose Kfz-Kennzeichenüberwachung aller Autofahrer wegen einer Ordnungswidrigkeit über 20 Euro halte ich nicht für „innovativ“, sondern für unnötige, teure…
Sicherung der Mobilitäts- und Eigentumsrechte von Diesel-Fahrern Wir Freien Demokraten schlagen einen 6-Punkte-Plan für eine Diesel-Garantie und zur Sicherung der Mobilitäts- und Eigentumsrechte von Diesel-Fahrern vor. Aus guten Gründen ist…
Wir brauchen endlich einheitliche und europaweit vergleichbare Messvorgaben, damit der grüne Messwahnsinn ein Ende hat und es keine unverhältnismäßigen Fahrverbote mehr gibt. Grüne Verkehrsminister sperren sich gegen die Überprüfung der…
Verkehrsminister Scheuer erklärt, es gebe keine Anträge zur Nachrüstung, auf meine Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten ist aber von 4 Anträgen die Rede. Die Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen wird wohl absichtlich verzögert.…
Das KBA ist eine Genehmigungsbehörde und keine staatliche Werbeagentur, dem Minister ist scheinbar jegliches Gespür abhanden gekommen. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Werbung für die Autoindustrie zu machen, zudem…
Die DUH legt heute ganz Köln lahm, morgen NRW und die gesamte Republik. Irrationale grüne Panikmache und Enteignung der Diesel-Fahrer muss gestoppt werden, GroKo weiter ohne Linie und Plan. Mit…
Das Handelsblatt berichtet über meine Kleine Anfrage zum Sofortprogramm Saubere Luft. Nur 0,1 Prozent der Gelder wurden bisher abgerufen, noch kein Dieselbus nachgerüstet. Maßnahmen der Bundesregierung immer noch ineffektiv. Tatsächlich…
Die erlassenen Fahrverbote sind unverhältnismäßig und die zugrunde liegenden Messungen teils absurd. Dank Mess-Idiotie werden wir zur Insel der Fahrverbote in Europa. Die Luft in den Städten ist in den…