Bundesverkehrsminister Scheuer gibt Fehler bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zu Messstellen zu Fahrverbote dank falscher Messungen, die auch noch auf Übersetzungsfehlern beruhen, da die EU Richtlinie falsch umgesetzt wurde. Bundesverkehrsminister Andreas…
Live im B5-Inforadio Die Luft war noch sie so sauber, um unverhältnismäßige Fahrverbote zu stoppen muss die Bundesregierung sich endlich für ein Moratorium des Grenzwertes einsetzen. Auch bei den fragwürdigen…
Wenn nur Zentimeter von der Straße entfernt gemessen wird, sind viele Messstationen zwar rechtskonform, aber nicht im Sinne der Richtlinie. Viele Messstationen stehen zwar möglicherweise rechtskonform, aber trotzdem völlig unsinnig.…
Julia Klöckner verweigert Auskunft der Bundesregierung zum UBA-Rechenfehler Der Epidemiologe und Mathematiker Professor Peter Morfeld von der Ruhr-Universität Bochum kritisiert die Studie zu den angeblich 6000 Diesel-Toten pro Jahr scharf.…
FDP-Forderungen zeigen Wirkung Das Beispiel Oldenburg beweist die These, dass in Deutschland bisher zu nah am Auspuff gemessen wurde und Fahrverbote auf einer ideologischen, falschen Grundlage beruhen. Die Bundesminister Scheuer…
Fahrverbotsentscheidungen beruhen scheinbar auch auf Modellrechnungen, die an Wettervorhersagen erinnern. Fahrverbote dürfen nicht auch auf fragwürdigen Vorhersagemodellen beruhen. In den Ländern und zuständigen Behörden werden aktuell mehr als neun verschiedene…
Umweltministerium widersetzt sich Moratorium des NO2-Grenzwerts Die FDP Fraktion Bundestag will ein Aussetzen („Moratorium“) bei NO2-Grenzwerten und eine Korrektur bei den Messverfahren. In Goslar haben der Verkehrsgerichtstag und der Deutsche…
Debatte mit Karl Lauterbach (SPD) zur Initiative der Lungenärzte Pro und Contra in Sachen Grenzwerte. Die FDP Fraktion Bundestag teilt die Einwände der über einhundert Lungenfachärzte und fordert bereits seit letztem Jahr…
Wir brauchen mehr Vernunft und weniger Panikmache in Sachen Grenzwerte und Messverfahren. 100 renommierte Lungenfachärzte erklären den totalen Unsinn der Grenzwerte und damit der Dieselfahrverbote. Panikmache statt Fakten ist Grundlage…
Trotz viel Ablehnung plant der Verkehrsminister mit Steuergeldern für die „Diesel-Rasterfahndung“ Obwohl die betroffenen Kommunen angesichts der hohen Betriebs- und Anschaffungskosten der „Diesel-Rasterfahndung“ längst eine Absage erteilt haben, soll mit…