Besuch bei Smile Best Fitness
Gestern war ich bei Smile Best Fitness in Saarbrücken um mir ein Bild von der Lage von Fitness-Studios zu machen. Mit Hygiene und App ist man auch hier bestens aufgestellt…
Doppelmeldungen von Coronainfektionen
Das RKI muss die Zahlen zukünftig doppelt abgesichert überprüfen, bevor sie auf dem Dashboard offiziell veröffentlicht werden. Glücklicherweise ist der Softwarefehler frühzeitig entdeckt worden. Gleichzeitig beweist der Fall die Unsinnigkeit,…
Verfassungsklage gegen Bundesnotbremse
Pauschale Ausgangssperren sind ein massiver Eingriff in die Bewegungsfreiheit der Bürger und zudem epidemiologisch unsinnig. Hier wird Symbolpolitik betrieben, etwa gegen Spaziergänger aus demselben Haushalt. Die Regierung ignoriert mit diesem…
Brexit und Logistik
Der Bundestag hat Ende 2018 eine deutliche personelle Verstärkung beim Zoll um 900 Planstellen beschlossen. Stand heute sind aber fast 4000 Stellen in der Zollverwaltung unbesetzt. Eine solche Lücke ist…
Firmenbesuch bei Partyservice Haas
Tolle Traditionsunternehmen wie der Partyservice Kurt Haas haben es derzeit gerade nicht leicht, daher habe ich mir mal in der Küche ein Bild gemacht. Nicht nur in manchen Supermärkten, auch online im…
Bundesweite Ausgangssperren sind unverhältnismäßig
Bundesweite Ausgangssperren lehne ich generell ab. Wer abends vor die Tür geht ist kein Infektionsrisiko, das ist ein unverhältnismäßiger und wohl verfassungswidriger Eingriff in die Freiheit der Menschen. Die @fdpbt…
Nein zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Die FDP-Bundestagsfraktion warnt vor der Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Ein Schnellverfahren für den "Bundes-Lockdown", nächtliche Ausgangsbeschränkungen und die Abhängigkeit allein von der Tagesinzidenz. Bestimmte Freiheitseinschränkungen im geplanten Infektionsschutzgesetz könnten verfassungswidrig sein.…
Interview mit The European zu Coronamaßnahmen
Oliver Luksic (FDP): "Auf Gesichtsschutzmasken setzen" Oliver Luksic29.03.2020Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien „The European“ hat in allen Bundestagsfraktionen nachgefragt: Wie gehen Abgeordnete mit Corona um? Wie hat sich ihr Alltag…
Abstimmung zum EU-Wiederaufbaufonds
Ich habe mich in der heutigen Abstimmung zum „Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG“ (Drucksache 19/26821) enthalten. Wir brauchen eine europäische Antwort auf die Coronapandemie. Der EU-Wiederaufbaufond allerdings beinhaltet viele Risiken, wie etwa…
Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin zur Coronapolitik
Ob Maut, Masken oder schleppende Corona-Hilfen: im Kabinett muss keiner Konsequenzen befürchten, egal wie groß die Management-Fehler und der Schaden für die Steuerzahler sind. Im Fußball würde man bei einer…