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    Bilanz von Bundesverkehrsminister Scheuer

    • Beitrags-Autor:Team Luksic
    • Beitrag veröffentlicht:1. September 2021
    • Beitrags-Kategorie:Allgemein

    Ein Bericht über die Sicht verschiedener Politiker und Experten auf die Bilanz von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Bericht im Tagesspiegel

    WeiterlesenBilanz von Bundesverkehrsminister Scheuer

    Umgang mit Handydaten von Ministern

    • Beitrags-Autor:Team Luksic
    • Beitrag veröffentlicht:30. August 2021
    • Beitrags-Kategorie:Allgemein

    Untersuchungsausschüsse hatten in dieser Legislaturperiode häufig das Problem, dass Daten von Diensthandys gelöscht wurden. Sowohl in der Berateraffäre als auch bei der gescheiterten Pkw-Maut wurde dadurch die Aufklärung massiv erschwert.…

    WeiterlesenUmgang mit Handydaten von Ministern

    Scheuer und das Zentrum der Mobilität in München

    • Beitrags-Autor:Team Luksic
    • Beitrag veröffentlicht:24. August 2021
    • Beitrags-Kategorie:Allgemein

    Innovative Mobilitätskonzepte benötigen technologieoffene Spitzenforschung. Ob das 400-Millionen-Euro Geschenk von Minister Scheuer an den Freistaat dazu beiträgt, bleibt allerdings fraglich. Eine Ausschreibung des Standortes fand nie statt, der ursprüngliche Zeitplan…

    WeiterlesenScheuer und das Zentrum der Mobilität in München

    Abschlussrede zum Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

    • Beitrags-Autor:Team Luksic
    • Beitrag veröffentlicht:24. Juni 2021
    • Beitrags-Kategorie:Allgemein

    Verkehrsminister Scheuer konnte den Verdacht der Lüge nicht entkräften. Wir können zudem klar belegen, dass Scheuer bei der gescheiterten Pkw-Maut mehrfach Vergabe- und Haushalts­recht gebrochen hat. Trotz maximaler Intransparenz des…

    WeiterlesenAbschlussrede zum Untersuchungsausschuss Pkw-Maut
    Copyright Oliver Luksic MdB, 2019