Es muss gewährleistet werden, dass Bahnbedienstete sicher arbeiten können. Angriffe dürfen nicht toleriert werden! Waren es 2018 „nur“ acht körperliche Übergriffe, die im Saarland notiert wurden, so stieg die Zahl…
Oliver Luksic (FDP): "Auf Gesichtsschutzmasken setzen" Oliver Luksic29.03.2020Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien „The European“ hat in allen Bundestagsfraktionen nachgefragt: Wie gehen Abgeordnete mit Corona um? Wie hat sich ihr Alltag…
Ich habe mich in der heutigen Abstimmung zum „Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG“ (Drucksache 19/26821) enthalten. Wir brauchen eine europäische Antwort auf die Coronapandemie. Der EU-Wiederaufbaufond allerdings beinhaltet viele Risiken, wie etwa…
Ob Maut, Masken oder schleppende Corona-Hilfen: im Kabinett muss keiner Konsequenzen befürchten, egal wie groß die Management-Fehler und der Schaden für die Steuerzahler sind. Im Fußball würde man bei einer…
Ähnlich sieht das der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP). „Es ist nicht einzusehen, weshalb die Regierung erlaubt, nach Mallorca zu fliegen, aber die Fahrt mit der Saarbahn nach Saargemünd untersagt…
Beim Thema Zivil- und Katastrophenschutz hängt das Saarland vom Ehrenamt und enger Zusammenarbeit ab. Hier muss mehr unternommen werden, damit auch in Zukunft im Notfall ausreichend geschulte Hände mit anpacken.…
Im neuen Personenbeförderungsrecht wird zu stark auf Staat und Kommunalisierung gesetzt. Innovationen aus dem Privatsektor werden als Bedrohung statt als Chance gesehen. Der Gesetzentwurf ist damit mehr Innovationsbremse als Fortschrittsbeschleuniger.…
Unterdessen fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic die Landesregierung auf, im grenzüberschreitenden Bahnverkehr künftig eher auf Wasserstoffzüge als auf eine Elektrifizierung der Strecken zu setzen. Machbarkeitsstudie soll neue Bahnverbindungen im Saarland…
Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic war von der Unterstützung des Bundes angetan. Er sagte: „Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags mit den Stimmen der FDP-Fraktion beschlossen hat,…
In der Regierungsbefragung habe ich Bundesverkehrsminister Scheuer auf die enormen Probleme entlang der deutsch-französischen Grenze angesprochen. Pendler, Schüler und Anwohner müssen kurzfristig testen und aufgrund eines deutschen Beförderungsverbots fahren keine…