Zum 1. Januar 2021 übernimmt die Autobahn GmbH des Bundes offiziell ihre Tätigkeit: Planung, Bau und Verwaltung aller Bundesautobahnen aus einer Hand.
Dabei gibt es allerdings bereits vor dem Start eine Reihe Probleme. Etwa beim Übergang des Personals oder der Zusammenführung der IT-Systeme. Die sind meines Erachtens lösbar, wären aber auch großenteils vermeidbar gewesen. Es gibt aber auch eine Finanzierungslücke, vor allem durch die explodierenden Verwaltungskosten, die möglicherweise zu Baustopps führen könnte.
Die FDP Fraktion Bundestag fordert hier mehr Transparenz, gerade beim Aufschlüsseln der Verwaltungskosten. Das Bundesverkehrsministerium setzt hier dagegen wieder mal, wie auch bei der gescheiterten Pkw-Maut, nicht auf Offenheit und das macht uns natürlich sehr misstrauisch.
So gibt es etwa einen Haushaltstitel, in dem vermerkt ist, dass man steigende Verwaltungskosten aus dem Straßenbauetat finanzieren soll. Und da sehe ich das Kernproblem. Ich befürchte daher, dass in der mittelfristigen Finanzplanung sehr, sehr viele notwendige Sanierungen von Straßen, von Brücken nicht wie geplant durchgeführt werden.
