Start der Autobahn GmbH
Zum 1. Januar 2021 übernimmt die Autobahn GmbH des Bundes offiziell ihre Tätigkeit: Planung, Bau und Verwaltung aller Bundesautobahnen aus einer Hand. Dabei gibt es allerdings bereits vor dem Start…
Die Kommunen wissen am besten wo vor Ort Zebrastreifen Sinn machen
Die FDP sieht den Vorschlag hingegen skeptisch. „Die Kommunen wissen am besten wo vor Ort Zebrastreifen Sinn machen. Per Zufall ausgewählte Zahlen auf Bundesebene machen keinen Sinn“, hält Verkehrsexperte Oliver…
„Entfällt“ – das Ökostrom-Privileg wird aus dem neuen Gesetz entfernt
Der für Verkehr und Infrastruktur zuständige FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic sorgte sich ebenfalls um die Balance bei Abwägungsentscheidungen vor Gericht und in Behörden. „Windenergieanlagen sind derzeit bereits besonders privilegierte Bauvorhaben“, so…
Freiheit für die politischen Gefangenen in Belarus
Was in Belarus aktuell geschieht, ist unerhört: Wahlfälschung, Unterdrückung von Presse und Meinungsfreiheit sowie massenhafte Verhaftung von Oppositionellen und Bürgerrechtlern. Aber Repression wird den Wunsch der Menschen nach Veränderung nicht…
„Aufstieg“ – 16 Vorschläge für die Zukunft Deutschlands
Diskussion in der Villa Lessing mit Sarna Röser zum Buch „Aufstieg - 16 Vorschläge für die Zukunft Deutschlands“. Was braucht es eigentlich heutzutage, damit sich jeder in Deutschland die persönlichen…
Sicherheit an Bahnhöfen
Saarlandweit gab es insgesamt 1107 Delikte an Bahnhöfen. Hier führen Sachbeschädigungen (314) vor Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz (295) und Eigentumsdelikten (251) die Rangliste an. Nach den vorgelegten Zahlen führt der…