Millionenzuschuss für den Homburger Schlossberg
Die zusätzlichen Mittel für Homburg sind wichtig und richtig. Das bedeutet eine deutliche Aufwertung für die Stadt und den Schlossberg, der ein historisch und kulturell wichtiger Ort für das Saarland…
Brenner Nordzulauf
Viele offene Fragen zum Brenner Nordzulauf. Den deutschen Brenner-Nordzulauf über das eher marode Münchner S-Bahnnetz zu leiten ist keine gute Lösung, zumal Lärmschutz nicht adäquat berücksichtigt werden soll. Bericht in…
Luksic: Jobabbau bei Ford verhindern / Land muss Konzept für Transformation von Standort Saarlouis vorlegen
"Die geplante Verschärfung der CO2-Grenzwerte und damit einhergehende Strafzahlungen sowie die Debatte um eine neue Euro-7-Abgasnorm, die in letzter Konsequenz einem Verbot für Verbrenner gleicht, ändern auch die Ford Pläne…
Kritik an Euro7-Norm
Die Euro 7 Norm wäre das endgültige Aus für Benziner und Diesel, die sowieso schon durch verschärfte CO-Flottengrenzwerte verteuert und aus dem Markt gedrängt werden sollen. Saubere Verbrenner brauchen eine…
Scheckübergabe an Beratungsstelle Nele
„Nele" bietet Hilfe und Beratung in Fällen sexueller Ausbeutung von Mädchen. „Nele" klärt auch in Kindergärten und an Schulen auf, was Eltern, Erzieher und Lehrer dazu beitragen können, damit aus…
Bahnhöfe im Saarland brauchen Investitionen
Bahnhöfe im Saarland brauchen dringend Investitionen. Behindertengerechter Umbau, Digitalisierung, ÖPNV+Bike Verknüpfung sind notwendig. Umsteigen muss attraktiv(er) werden. Bericht in der BILD Saar Kleine Anfrage Antwort der Bundesregierung
Vortrag beim Mobility Circle
Wir brauchen echte Technologieoffenheit für die Transformation der nächsten zehn Jahre. Dazu gehören verschiedene Antriebe, von der Batterie über Plug-In bis zu Brennstoffzellen und modernen Verbrennern. Die aktuelle Politik der…
Autonomes Fahren
In Sachen Autonomes Fahren geht es in die richtige Richtung. Fragen zur Rolle der KBA und der Abstimmung mit UNECE/EU sind noch offen. Autonomes Fahren außerhalb streng kontrollierter Testfelder war…
Abstimmung zum 3. Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Am Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Der Gesetzentwurf zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ steht bundesweit in der Kritik. Auch wenn es sich…
Funkloch-Amt kommt trotz Gefälligkeitsgutachten
Gefälligkeitsgutachten, Kritik vom Bundesrechnungshof und sogar auf dem BMF. Anders als im Sommer nach einer Vereinbarung des Koalitionsausschusses verkündet, soll die MIG sich also doch nicht um die geplante 5G-Förderung…