Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Stephan Kühn von Bündnis 90/Die Grünen stelle ich euch die fünf intransparentesten Vorgänge rund um die gescheiterte Pkw-Maut von Verkehrsminister Scheuer vor. https://www.youtube.com/watch?v=q8gBNnHFmoY https://www.youtube.com/watch?v=CbDO0NznKD4 https://www.youtube.com/watch?v=16op_mPCktM https://www.youtube.com/watch?v=GbSykRjdGwk…
Generaldebatte für den Verkehr. Investitionen werden nicht ausreichend verplant und verbaut. Jetzt kürzt die Regierung sogar noch die dringend benötigten Mittel. Wir erleben leider einen Krimi "House of Maut", nur…
Der Brenner Nordzulauf soll frühestens 2040 fertig werden. Das ist eine Blamage für die Bundesregierung. Beim größten grenzübergreifenden Bahnprojekt Europas gibt sich Deutschland wieder einmal die Blöße und zeigt sich…
Die Bundesregierung will durch Zielvorgaben und Einschränkungen die CO2-Emissionen senken. Wir Freien Demokraten setzen dagegen auf Wettbewerb, Innovation, Technologieoffenheit. Wir wollen vom Staat ambitionierte Rahmen. Den genauen Weg…
Trotz leerer Intensivbetten hält das Bundesgesundheitsministerium keine Anpassungen der Corona Politik für notwendig. Das ist meiner Meinung nach unverhältnismäßig. Gesundheitsschutz und Achtsamkeit bleiben von zentraler Bedeutung. Es darf aber nicht…
Die Kita St. Bartholomäus in Klarenthal ist nicht umsonst für den diesjährigen deutschen Kita-Preis nominiert. Als bilinguale Kindertagesstätte mit Bauernhof-Pädagogik stecken hier ein tolles Konzept und ein engagiertes Team dahinter.…
Beim Untersuchungsausschuss Pkw-Maut verdichten sich die Anzeichen, dass die Toll Collect tief in der Mautmisere von Minister Scheuer steckt. Nicht nur die geplante Privatisierung der Toll Collect wurde wohl für…
Es braucht eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Der AfD-Vorschlag aber, 24 Stunden/7 Tage die Woche arbeiten zu lassen, ist unbezahlbar und unrealistisch. Verkehrsminister Scheuer droht beim Thema Planung und Bau der Autobahnen…
Zur Jahresmitte sollte es eigentlich an die „Realisierung“ des Straßenbauprojektes gehen. Doch eine Anfrage von mir hat ergeben, dass es immer noch keinerlei konkrete gibt für die Nordaaarlandstraße gibt. Ein…
Eine MINT-Offensive für unsere Schulen ist notwendig. Makerspaces und Labore wecken Neugier und öffnen neue Zukunftschancen. Kooperationen von Schulen, Hochschulen und Betrieben wollen wir mit der @fdpbt fördern, durch die…