Das Pokalhalbfinale des 1. FC Saarbrücken ist ein Jahrhundertspiel, völlig leere Ränge wären traurig. Unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregeln könnten, beispielsweise durch eine Verlosung unter den Dauerkarteninhabern, wenigstens einige…
Heute findet eine große Demo der Busunternehmer in Berlin statt.Ich bin schon seit Beginn der Krise aktiv um eine Lösung für die Busse zu finden und spreche heute auch vor…
Warum muss Bürger A Bürger B den Autokauf fördern? Der Autohandel wird ebenfalls unter sinkenden Preisen leiden, neue Fahrzeuge und der Gebrauchtwagenbestand werden entwertet. Statt einer Prämie kann man über…
Mit Report Mainz habe ich die aktuelle Lage im Untersuchungsausschuss Pkw-Maut dargelegt. Der Bundesrechnungshof wurde vom Bundesverkehrsministerium über den "Toll Collect-Deal" getäuscht, Recht wurde gebrochen. Die neuen Unterlagen im Untersuchungsausschuss…
Auf dem Instagram-Kanal der FDP-Bundestagsfraktion habe ich zu zwei aktuellen Themen der Verkehrspolitik berichtet: Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und parlamentarischer Untersuchungsausschuss Pkw-Maut. Zu beiden Themen und zu weiteren Aspekten der…
Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Bundestag eingebracht und Minister Scheuer in einem Brief die Zusammenarbeit angeboten, damit die sonst in weiten Teilen gelungene StVO Novelle an dieser Stelle nicht…
Wegen der Maskenpflicht in Supermärkten und an anderen öffentlichen Orten verstoßen täglich Tausende Autofahrer gegen das Vermummungsverbot im Straßenverkehr – und zwar immer dann, wenn sie nach dem Einkaufen den…
Maximaler Gedächtnisverlust statt maximale Transparenz bei der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss. Seit Monaten behauptet das BMVI, dass es zu den Verhandlungs- und Aufklärungsprotokollen keine zusätzlichen Vermerke gibt, jetzt ist aber immer…
Am Europatag habe ich gemeinsam mit dem Bürgermeister von von Remich, Bürgern und anderen politischen Vertretern in Luxemburg ein Zeichen gesetzt. Statt geschlossener Grenzübergänge und scharfer Kontrollen brauchen wir wieder…
Eine Direktbeteiligung mit Stimmrechten wird zur „Allitalianisierung“ führen: Politiker im Aufsichtsrat und staatliche Lenkung werden der Lufthansa schaden und nicht helfen. Die Lage im Luftfahrtsektor ist dramatisch. Bei der Lufthansa…