Nach einem Besuch im August-Wilhelm Scheer Institut gab es ein Interview zu Chancen und Problemen der Digitalisierung in Deutschland. Gerade aufgrund des Coronavirus und seiner Auswirkungen erleben wir gerade einen…
In einer Pandemie-Krise ist der Staat gefragt. Wenn die Angst vor dem Tod aber dauerhaft regiert, wird der Staat zum Leviathan. Um eine „Krise nach der Krise“ zu verhindern, müssen…
Im "Mittagsecho", einem Programm der Radiosender NRD Info und WDR 5, war ich im Gespräch zur neuen Straßenverkehrsordnung und ihren guten und weniger guten Seiten. Es braucht Maß und Mitte…
Starke Rede von Christian Lindner. Der Gesundheitsschutz ist unzweifelhaft eine Aufgabe für die staatliche Verantwortungsbereitschaft und es gibt Dinge, die über die individuelle Verantwortung hinausgingen. Aber die Zweifel an der…
Während die Bundesländer einen Mund-Nase Schutz in manchen Bereichen nach und nach anordnen bleibt die Position des Bundes nicht klar, vor allem was auch die Deutsche Bahn angeht. Was gilt…
Wichtige Entscheidungen sind auch im Saarland zu treffen: beispielsweise über den Fortbestand und die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen, über die Wiederaufnahme des Unterrichts in Schulen und Hochschulen, Öffnung von Kirchen und…
Nicht jeder, der nach deutschem Recht beschäftigt ist, hat hier auch Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Die Bundesregierung muss schnellstens eine Regelung für betroffene Arbeitnehmer finden. Ähnlich wie im Nachbarland Frankreich muss…
Die Grenzen zu Frankreich (und Luxemburg) müssen auf, stichprobenartig wie an Niederlande und Belgien kontrollieren reicht. Der Nutzen tendiert jetzt gegen Null, der Schaden für Europa und Frankreichstrategie ist dagegen…
Ich bin für eine unverzügliche Grenzöffnung, schnellere Hilfen für Unternehmen und transparente Kriterien und einen Fahrplan für eine Öffnung. Es ist gut und richtig, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten…
Der Handel sollte seine Geschäfte öffnen dürfen, sofern die gleichen Hygiene- und Abstandsregeln wie in anderen Geschäften gewährleistet werden. Wir brauchen auch im Saarland vor allem mehr Tests und Schutzmasken.…