Wir brauchen deutlich mehr Investitionen für Forschung, Infrastruktur und Ansiedlungen! Das Saarland wird immer weiter abgehängt, wir brauchen deutlich mehr Investitionen für Forschung, Infrastruktur und Ansiedlungen. Dazu anbei der Link…
Sondersitzung des Verkehrsausschusses Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer konnte auch in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses weiterhin nicht erklären, wieso er vorschnell Aufträge vergeben hat und wie hoch der Schaden sein wird. Wir…
Trotz Bundeswirtschaftsminister aus dem Saarland, ist die Vorbereitung unzureichend Die Zahlen sind alarmierend. Ein saarländischer Exportrückgang nach Großbritannien um 30 Prozent, der in großem Umfang vor allem aus Gütern der…
Sperrung für den Durchgangsverkehr, sektorale Fahrverbote und Blockabfertigung Bundesverkehrsminister Scheuer hat im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut viel Porzellan zerschlagen, nun haben wir kilometerlange Staus an der Grenze zu Österreich.…
Kinder- und Zwangsarbeit beim Abbau nicht auszuschließen Die Bundesregierung kann auf meine Kleine Anfrage an sie nicht ausschließen, dass Kinder- und Zwangsarbeit im Abbau von Kobalt für E-Autobatterien stecken. Sie…
Jetzt sichere Lkw-Parkplätze Es mangelt an sicheren Lkw-Parkplätzen in Deutschland. Konsequenz sind Milliardenschäden durch Planenschlitzer. Statt zu handeln, verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion…
Gigabit-Gutscheine für zielgerichteten Ausbau Über 15 Prozent der Gewerbegebiete im Saarland sind laut der Bundesregierung mit Breitbandanschlüssen von weniger als 50 Mbit/s Unterversorgt. Neue Technologien und digitale Anwendungen, gerade im…
Rede im Bundestag zum Scheitern der Maut Das Ziel der FDP-Bundestagsfraktion ist eine umfassende Rechtsprüfung der Vergabe der Pkw-Maut. Dafür muss Bundesverkehrsminister Scheuer endlich für Transparenz sorgen.