Im Gespräch mit Prof. Dr. Volker Großkopf zur zukünftigen Verordnungsfähigkeit von Verbandmitteln. Neue Verbandmitteldefinition mit zusätzlichen Einschränkungen gefährdet die Patientenversorgung. Daher scheint ein Gang in den Vermittlungsausschuß unausweichlich, sprach doch…
Zur Wahl der neuen Generalsekretärin des Europarates, Frau Marija Pejcinovic Buric Wir freuen uns sehr über die Wahl von Frau Pejcinovic Buric. Als Außenministerin hat sie ein weites Netzwerk, welches…
Leistungsfähige und nachhaltige Mobilität auf der Mosel ermöglichen Für zehn Moselschleusen hat man in den 60er Jahren sechs Jahre gebraucht. Heute braucht man weit über zwanzig Jahre. Das zeigt das Problem…
Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin „Mit mir wird es keine PKW Maut geben.“ - Angela Merkel, 1. September 2013 Hätte die Bundeskanzlerin Ihre Bedenken nicht aufgehoben, würde der Steuerzahler viel Geld sparen.…
Mein Kommentar im ARD Morgenmagazin Heute Abend findet ein Autogipfel im Kanzleramt statt. Mein Kommentar: die planwirtschaftlichen Vorgaben werden durch noch mehr Subventionen nicht besser. Link zum Interview im ARD Morgenmagazin…
FDP-Bundestagsfraktion beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses Bundesverkehrsminister Scheuer muss dem Verkehrsausschuss des Bundestages nun Rede und Antwort stehen. Ich fordere den Minister auf nun alle Verträge für Berater und Betreiber sowie…
Gastkommentar in der Neuen Zürcher Zeitung Diesel und Benziner verbieten? Warum ich im Gegensatz zu Cem Özdemir und den Grünen für Technologieoffenheit und gegen grüne Auto-Planwirtschaft bin, in einem Gastkommentar in…
Oberbergamt und RAG müssen Absaugen von klimaschädlichen Grubengasen gewährleisten Auch im Fall eines Einstellens der Absauganlagen durch die STEAG müsste ein konsequentes Absaugen des klimaschädlichen Grubengases zwingend gewährleistet werden. Dies…
Frage nach Unterstützung für den Saarpfalzkreis beim Kohleausstieg Wie geht es weiter mit den saarländischen Kraftwerken und wie sieht es aus mit Mitteln aus dem Saarland aus dem Kohleausstieg? Nur…
Die FDP lehnt einen Fleckenteppich an kommunalen City-Mauts ab, mit denen Verkehr nur verhindert und verteuert werden soll. Wir möchten aber nachdenken, wie wir Verkehr verflüssigen und digital mobil bleiben…