Tempo 30 zur Luftreinhaltung ist ein schädlicher Mythos Tempo 30 ist irrationaler grüner Kulturkampf gegen Autofahrer unter dem Deckmäntelchen des Gesundheitsschutzes: flüssiger Verkehr ist besser als Stop and Go. Die…
Das langsame Agieren der Bundesregierung rund um Kuwait Airways und israelische Staatsbürger ist beschämend. Ausgerechnet israelische Bürger in Deutschland nicht zu befördern, ist ein unhaltbarer Zustand. Die Bundesregierung muss hier…
Kein Bekenntnis der Kanzlerin zu europäischen Grenzwertlösungen und Messungen wie unsere europäischen Nachbarn, stattdessen Fahrverbote an Autobahnen. Bundeskanzlerin Merkel hält Messungen und somit Fahrverbote an Autobahnen für verhältnismäßig, für mich…
SPD fordert Sonderabgabe auf Benzin und Heizöl. Die Überlegungen zu steigenden Preisen bei Sprit und Heizöl halte ich für skandalös. SPD-Umweltministerin Schulze hat sich für eine Sonderabgabe auf Benzin und…
Alle Autofahrer zu überwachen ist keine „Innovation“, sondern ein Problem. Die anlasslose Kfz-Kennzeichenüberwachung aller Autofahrer wegen einer Ordnungswidrigkeit über 20 Euro halte ich nicht für „innovativ“, sondern für unnötige, teure…
Podiumsdebatte „Radikale Partner: Einfluss konservativer Verbände und Einflussnahme aus dem Ausland“. Kernproblem ist die Tabuisierung der Kritik an Islamismus. Beim Mideast Freedom Forum habe ich zum Thema „Radikale Partner: Einfluss…
Sicherung der Mobilitäts- und Eigentumsrechte von Diesel-Fahrern Wir Freien Demokraten schlagen einen 6-Punkte-Plan für eine Diesel-Garantie und zur Sicherung der Mobilitäts- und Eigentumsrechte von Diesel-Fahrern vor. Aus guten Gründen ist…