Podium zum Thema Fahrzeugdaten
Bei Fahrzeugdaten benötigen wir die richtigen Rahmenbedingungen, um Innovation und fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Im Podium beim ADAC ging es um Fahrzeugdaten, die für das autonome Fahren aber vor allem…
Das Saarland braucht schnell und flächendeckend 5G
Flächendeckendes Internet statt Funklöcher. Grundlage für die weitere Digitalisierung der Saarwirtschaft muss jetzt geschaffen werden. Die Zukunftspläne für die weitere Digitalisierung der Saarwirtschaft, die Initiativen der der Wirtschaft zur Industrie…
Statement zur Deutschen Bahn
Deutsche Bahn muss leistungsfähiger, pünktlicher und Service-orientierter werden Zu den Medienberichten über die Deutsche Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Die Deutsche Bahn muss endlich leistungsfähiger, pünktlicher…
Rede zum Verkehrshaushalt
Die freie Mobilität ist Grundlage unseres Wohlstandes. Aber ob bei Bahn, Flugzeug, Mobilfunk oder Diesel: es fehlt an Lösungen. Aus jedem Gipfel wird ein „Spitzengespräch“, weil die Ergebnisse nicht ausreichen…
Messstellen und -vorgaben im Prüfstand
Wir brauchen endlich einheitliche und europaweit vergleichbare Messvorgaben, damit der grüne Messwahnsinn ein Ende hat und es keine unverhältnismäßigen Fahrverbote mehr gibt. Grüne Verkehrsminister sperren sich gegen die Überprüfung der…
Kleine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland
Statt den Breitbandausbau voranzutreiben, hat die Bundesregierung laut eigener Aussage keine Kenntnisse über Kostensteigerungen und hofft unrealistischer Weise auf wachsende Kapazitäten im Bausektor um ihren eigenen Zeitplan zu erfüllen. Die…
Liegen Hardwarenachrüst-Sets beim Kraftfahrbundesamt vor?
Verkehrsminister Scheuer erklärt, es gebe keine Anträge zur Nachrüstung, auf meine Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten ist aber von 4 Anträgen die Rede. Die Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen wird wohl absichtlich verzögert.…
Werbe-Brief des Kraftfahrt-Bundesamt
Das KBA ist eine Genehmigungsbehörde und keine staatliche Werbeagentur, dem Minister ist scheinbar jegliches Gespür abhanden gekommen. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Werbung für die Autoindustrie zu machen, zudem…
Pressemitteilung zum Fahrverbot-Urteil in Köln
Die DUH legt heute ganz Köln lahm, morgen NRW und die gesamte Republik. Irrationale grüne Panikmache und Enteignung der Diesel-Fahrer muss gestoppt werden, GroKo weiter ohne Linie und Plan. Mit…
Kleine Anfrage zum Sofortprogramm Saubere Luft – Bisher fast kein Geld abgerufen
Das Handelsblatt berichtet über meine Kleine Anfrage zum Sofortprogramm Saubere Luft. Nur 0,1 Prozent der Gelder wurden bisher abgerufen, noch kein Dieselbus nachgerüstet. Maßnahmen der Bundesregierung immer noch ineffektiv. Tatsächlich…